In der Zeitschrift für Politik ist ein Sonderband erschienen zum Thema “Integrierte Sicherheit für Deutschland? Die Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesrepublik Deutschland”, herausgegeben von Holger Janusch und Thomas Dörfler (Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung). In 16 Beiträgen werden die Entstehung, Bedeutung, Politikfelder und rechtliche Einordnung der 2023 veröffentlichten Sicherheitsstrategie erörtert. Mein Beitrag “Strategische Zeitenwende? Die Nationale Sicherheitsstrategie als Wendepunkt deutscher Außenpolitik” widmet sich der Frage, inwiefern die Strategie einen Wandel in den Grundorientierungen deutscher Außenpolitik markiert. Alle Beiträge des Sonderbandes sind dank Open Access frei zugänglich.
Zusammenfassung: Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine bedeutet eine sicherheitspolitische Zeitenwende für Deutschland und Europa. Neben der Zeitenwende-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich die Neubewertung des sicherheitspolitischen Umfelds nicht zuletzt in der von der Bundesregierung im Juni 2023 vorgestellten Nationalen Sicherheitsstrategie manifestiert. Vor diesem Hintergrund geht der vorliegende Beitrag der übergeordneten Frage nach, inwiefern die Strategie einen Wandel in den Grundorientierungen deutscher Außenpolitik markiert. Im ersten Teil des Beitrags werden Kontinuitätslinien deutscher Außenpolitik, wie Multilateralismus, Westbindung und Zivilmacht nachgezeichnet. Der zweite Teil widmet sich der Neuorientierung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik im Kontext der Zeitenwende. Im dritten Teil wird die Strategie hinsichtlich ihrer Bezüge auf außenpolitische Grundprinzipien und mögliche Neuerungen untersucht. Abschließend werden die Ergebnisse zusammengeführt, Kritikpunkte herausgestellt und Erklärungsansätze skizziert.
